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Reiseführer für Investoren

Erwerb der Lizenz für juristische Personen

Im Gesetzt der Republik Usbekistan «Über Lizenzierung einzelner Arten der Tätigkeit» im Artikel 14 ist die Auflistung nötiger Dokumente, die für den Erwerb einer Lizenz erforderlich sind, gezeigt. 

Zum Erwerb einer Lizenz liegt der Bewerber bei der entsprechenden Lizenzbehörde folgendes vor:

  • Antrag über die Vergabe der Lizenz mit folgenden Angaben: Benennung und organisatorische Rechtsform der juristischen Person, Standort (Postadresse), Benennung der Bank und Bankverrechnungskonto —  für juristische Person; Name, Vorname, Vatersname, Angaben des Ausweises, die die Identität des Bürgers nachweist, — für physische Person; zu lizenzierende Art der Tätigkeit (ihr Teil), die die juristische oder physische Person führen möchte, sowie in den mit der Gesetzgebung vorgesehenen Fällen, die Frist, in der die gezeigte Art der Tätigkeit umgesetzt wird. Im Bewerbungsantrag kann auch die E-Mailadresse des Bewerbers angegeben werden;
  • Dokument, der die Einzahlung der Gebühr für Bearbeitung des Antrags des Lizenzbewerbers dem Lizenzbehörde belegt, in den Fällen, die mit der Gesetzgebung vorgesehen sind;
  • andere Dokumente, die die Möglichkeit des Lizenzbewerbers für die Erfüllung von Anforderungen und Bedingungen nachweisen, die zum Erwerb der Lizenz für einzelne Art der Tätigkeit vorgelegt werden müssen, und mit der Gesetzgebung festgelegt sind;
  • Die Anforderung vom Lizenzbewerber nach Vorlegung von Papieren, die mit diesem Gesetz und anderen Akten der Gesetzgebung über Lizenzierung einzelner Teile der Tätigkeit nicht vorgesehen sind, sind unzulässig.

Papiere, die zum Erwerb der Lizenz erforderlich sind, werden vom Lizenzbewerber bei der Lizenzbehörde direkt, durch die Post oder E-Mail mit der Benachrichtigung über den Empfang vorgelegt. Die Papiere, die in elektronischer Form vorgelegt sind, werden mit einer digitalen Unterschrift des Lizenzbewerbers bestätigt. Die Angabe der E-Mailadresse des Lizenzbewerbers im Antrag über die Vergabe der Lizenz gilt als Zustimmung des Bewerbers für Benachrichtigung über den angenommenen Beschluss zu seinem Antrag in elektronischer Form durch das Informationssystem.

Papiere, die bei der Lizenzbehörde zum Erwerb der Lizenz vorgelegt sind, werden nach der Liste empfangen, deren Kopie dem Bewerber mit dem Empfangsdatum zurückgegeben wird. 

Für unglaubwürdige oder verfälschte Auskünfte nimmt der Lizenzbewerber in Entsprechung mit dem Gesetz die Verantwortung.

In den Fällen, wenn von der Lizenzbehörde zur Lizenzierung einzelner Arten der Tätigkeit die Papiere verlangt werden, die von anderen Organisationen ausgestellt werden sollten, erfolgt die Lizensierung einzelner Teile der Tätigkeit in vereinfachter Ordnung nach dem Prinzip „ein Schalter“, wobei die Lizenzbehörde diese Papiere selbständig ohne Teilnahme des Subjekts des Unternehmens geliefert bekommt.

(Artikel 14 (1). Lizenzierung einzelner Teile der Tätigkeit nach dem Grundsatz „ein Schalter“)

Ermäßigungen und Präferenzen für potentielle ausländische Investoren

Ausländische Investoren in der Republik Usbekistan könnten sein:

  • ausländische Staaten, Verwaltungs- oder territoriale Organe ausländischer Staaten;
  • internationale Organisationen, die gemäß den Abkommen und anderen Verträgen zwischen den Staaten basieren, oder Subjekte des internationalen öffentlichen Rechts sind;
  • juristische Personen, jede andere Gesellschaft oder Assoziation, die den Akten der Gesetzgebung ausländischer Staaten basiert und handelt;
  • physische Personen, die die Bürger ausländischer Staaten sind, die Personen ohne Staatsangehörigkeit und die Bürger der Republik Usbekistan, die ihren ständigen Wohnsitz im Ausland haben.

Formen der Investierung in Usbekistan

  • Anteilige Teilnahme an den Satzungsfonds und anderen Vermögen von Kapitalgesellschaften und Gemeinschaften, Banken, Versicherungsorganisationen und anderen Betrieben, die gemeinsam mit juristischen und (oder) physischen Personen der Republik Usbekistan gegründet sind;
  • Gründung und Entwicklung von Kapitalgesellschaften und Gemeinschaften, Banken, Versicherungsorganisationen und anderen Betrieben, die komplett den ausländischen Investoren gehören;
  • Erwerb von Vermögen, Aktien und anderer Wertpapieren, einschließlich Schuldverpflichtungen, die von Inländeren der Republik Usbekistan emittiert sind;
  • Anlage von Rechten auf Geistesgut, einschließlich Autorenrecht, Patente, Warenzeichen, nützliche Modells, Industriemuster, Firmenbenennungen und Know-Hows, sowie Geschäftsreputation (Geschäfts-oder Firmenwert);
  • Erwerbung der Genehmigung (Konzession), einschließlich Genehmigung für Schürfung, Gewinnung, Abbau oder Nutzung der Naturschätze;
  • Erwerb der Vermögensrechte auf Handelsobjekte und Bereiche der Dienstleistungen, auf Wohnräume mit Grundstücken, in denen sie untergebracht sind, sowie Rechte auf Besitzung und Nutzung vom Grund und Boden (einschließlich auf der Basis der Miete) und Naturschätzen;
  • Und in anderen Formen, die der geltenden Gesetzgebung nicht wiedersprechen.

Änderung der Formen und Verfahren der Investierung

Die Änderung der Formen, in denen ausländische Investition ursprünglich oder wiederholt realisiert wird, führt nicht zur Änderung ihrer Qualifikation als Investitionen.

Betriebe mit ausländischen Investitionen

Zu den direkten ausländischen Investitionen gehören erneut zu gründende Betriebe, die den folgenden Bedingungen entsprechen:

— die Größe des Statutenfonds der Betriebe kann nicht weniger als die Summe sein, die im Gleichwert von 150 tausend USD ist;

— einer von den Teilnehmern des Betriebs ist ausländische juristische Person;

— der Anteil ausländischer Investitionen beträgt mindestens 30 Prozent des Statutenfonds des Betriebs.

Beschränkung des Organisations-Rechtscharakters bei der Gründung der direkten ausländischen Investitionen

In Usbekistan sind keine Beschränkungen des Organisations-Rechtscharakters bei der Gründung der direkten ausländischen Investitionen festgelegt.

Dabei können sie in Form einer Personengesellschaft (komplett und Kommanditgesellschaft), Gesellschaft mit beschränkter oder zusätzlicher Haftung, Aktiengesellschaft (offene und geschlossene), Tochtergesellschaft, unitäres Unternehmen und andere Formen, die durch die Gesetzgebung nicht verboten sind, gegründet werden.

Rechte ausländischer Investoren

Ausländischer Investor ist berechtigt:
— den Umfang, Arten und Richtung der Umsetzung der Investierung selbständig zu bestimmen;
— mit juristischen und physischen Personen Verträge abzuschließen, um Investitionstätigkeit zu realisieren;
—eigene Investitionen und Ergebnisse der Investitionstätigkeit zu besitzen, zu nutzen und zur Verfügung zu haben. Das Recht, Investitionen, ihre Ergebnisse zu besitzen, zu nutzen und zur Verfügung zu haben, kann nach dem Beschluss des ausländischen Investors den anderen juristischen und physischen Personen in der mit der Gesetzgebung der Republik Usbekistan festgelegten Ordnung, übergeben werden.
— den Beschluss über die Patentierung von Erfindungen, nützlichen Modells und Industriemustern, die dem Investor gehören, und als Ergebnis der Investitionstätigkeit in der Republik Usbekistan erworben sind, im Ausland und in der Republik Usbekistan selbständig anzunehmen;
— über Einkommen (einschließlich der störfreien Rückführung), die als Ergebnis der Investitionstätigkeit eingegangen sind, selbständig und frei zu besitzen;
—Geldmittel in Form der Kredite und Darlehen in die Republik Usbekistan heranzuholen;
—die Mittel in der nationalen Währung in eigenem Konto zu benutzen, um im Binnenwährungsmarkt ausländische Währung zu bekommen; 
— in Fällen und unter Bedingungen, die mit der Gesetzgebung vorgesehen sind, Recht auf Grundstücke zu erwerben;
— das Vermögen und beliebige Vermögensrechte zu benutzen, die ihm als Eigentumsrechte, als Gewährleistung aller von ihm angenommen Verpflichtungen, einschließlich die Verpflichtungen, die auf die Heranziehung von Darlehensmitteln in Entsprechung mit der Gesetzgebung der Republik Usbekistan gerichtet sind, gehören;
— Im Falle der Requisition seiner Investitionen und anderer Aktiven adäquate Kompensation zu bekommen;
— Entschädigung von Schaden, die als Folge der illegalen Handlung (Untätigkeit) und der Beschlüsse der Staatsgewalt vor Orten und ihrer Amtspersonen verursacht sind, zu bekommen;
— In der Republik Usbekistan ist keine Beschränkung zur Investierung hinsichtlich der Wirtschaftszweige oder Regionen festgelegt, auf die direkte private ausländische Investitionen gerichtet werden.

Ordnung der Besteuerung der Einkommen ausländischer physischer und juristischer Personen, die auf dem Territorium der Republik Usbekistan erworben sind

— Die physische Person, die ihren ständigen Wohnsitz in der Republik Usbekistan hat, oder sich im Laufe von 183 und mehr Tagen in Usbekistan befindet, wird im Laufe jeder Periode bis zwölf Monate, die im Finanzjahr beginnen oder enden, als Inländer der Republik Usbekistan betrachtet.

Physische Personen, die nicht Inländer der Republik Usbekistan sind, bezahlen Steuer auf Einkommen, die von den Quellen auf dem Territorium der Republik Usbekistan gewonnen sind.

Ähnliche Situation entsteht bei der Besteuerung ausländischer juristischer Personen. So ist dann der Inländer der Republik Usbekistan juristische Person, die in Usbekistan gestiftet oder registriert ist, sowie außerhalb der Republik Usbekistan registrierte juristische Person, deren Hauptbetrieb sich in Usbekistan befindet.

Die juristischen Personen, die nicht Inländer der Republik Usbekistan sind, bezahlen Steuer auf Einkommen, die von den Quellen auf dem Territorium der Republik Usbekistan gewonnen sind.

Beendet oder beschränkt werden kann die Einziehung von Steuern und Gebühren von ausländischen physischen und juristischen Personen auf Grund der Gegenseitigkeit in den Fällen, wenn im jeweiligen ausländischen Staat gegenüber den physischen und juristischen Personen der Republik Usbekistan solche Maßnahmen getroffen werden.

 

— Ausländische Investitionen und andere Aktiven ausländischer Investoren in die Republik Usbekistan sind mit dem Gesetz „Über Garantien und Maßnahmen zum Schutz der Rechte ausländischer Investoren“ geschützt, und unterliegt nicht der Verstaatlichung.

Rechtsinstitute zum Schutz der Rechte ausländischer Investoren

Seit 1. Januar 2007 trat in der Republik das Gesetz „Über die Schiedsgerichte“ in Kraft, das als Rechtsgrundlage zur Schaffung, Funktion und Tätigkeit, sowohl ständig funktionierenden, als auch zeitweilig geschaffenen Schiedsgerichten diente. Mit der Zustimmung der Seiten in der Republik können derzeit eine Schiedsgerichte mit Beteiligung unabhängiger Experten, die für beide Seiten annehmbar sind, zusammen mit den bereits vorhandenen Rechtsschutzmitteln und Garantien der Tätigkeit ausländischer Investoren geschaffen werden.

Zugleich wurde die Aufgabe den Rechtsschutz und berechtigten Interessen ausländischer Investoren und Betriebe mit ausländischen Investitionen dem Justizministerium zu gewährleisten gegeben. Zu diesem Zweck wurde in der Struktur des Justizministeriums die Abteilung für den Rechtsschutz von Auslandsinvestitionen und Betrieben mit Auslandsinvestitionen gegründet.

Die Steuer- und Zollprivilegien werden ausländischen Investitionen und Unternehmen mit ausländischen Investitionen gegeben.

Neben den Zoll- und Steuerpräferenzen, die für alle Betriebe der Republik Usbekistan festgelegt wurden, hat eine Reihe von Vergünstigungen, die den Unternehmen der folgenden Wirtschaftssektoren erteilt werden, die private ausländische Direktinvestitionen heranziehen:

  1. Die Produkte der Radioelektronik und Herstellung der Zubehörteile für Komputer und Datenverarbeitungstechnik.
  2. Leichtindustrie:
  3. Seidenzuchtindustrie:
  4. Baustoffindustrie:
  5. Industrielle Produktion von Geflügelfleisch und Eiern.
  6. Lebensmittelindustrie:
  7. Fleisch- und Milchindustrie:
  8. Chemische und pharmazeutische Industrie:

Die Angaben der Unternehmen sind von der Zahlung von Einkommens-, Vermögens und Entwicklungsteuer der sozialen Infrastruktur und Landschaft, Umweltsteuer, Einheitssteuer für Mikrofirmen und Kleinunternehmen sowie obligatorischen Beiträgen zum republikanischen Straßenfonds befreit.

Die gezeigten  Steuerpräferenzen werden beim Volumen der direkten privaten Auslandsinvestitionen gewährt:

– von 300 Tausend US Dollar bis 3 Millionen Dollar – für einen Zeitraum von 3 Jahren;

– über 3 Millionen US Dollar bis 10 Millionen US Dollar – für einen Zeitraum von 5 Jahren;

– über 10 Millionen US Dollar – für einen Zeitraum von 7 Jahren.

Dabei werden diese Steuerpräferenzen unter folgenden Bedingungen verwendet:

– Unterbringung der vorgeschriebenen Betriebe in den überschüssigen Regionen, Republik Karakalpakstan, Jizzakh, Kashkadarya, Syrdarya, Surkhandarya, Khorazm sowie in ländlichen Gebieten der Regionen wie Nawoi, Andijan, Namangan und Fergana;

– Umsetzung ausländischer privater Direktinvestitionen von ausländischen Investoren ohne der Garantieleistung der Republik Usbekistan ;

– der Anteil ausländischer Teilnehmer am Satzungskapital des Unternehmens soll mindestens 50 Prozent betragen;

– Eintragung privater ausländischer Direktinvestitionen nach der staatlichen Registrierung der angegebenen Betriebe;

– ausländische Investitionsanlage in Form frei konvertierbarer Währungen oder neuer moderner technologischer Ausrüstung;

– die Einnahmerichtung, die als Ergebnis der Bereitstellung der angegebenen Vergünstigungen während des Nutzungszeitraums, zur Wiederanlage der weiteren Entwicklung des Unternehmens erzielt sind.

Außerdem wurden vom 1. Juli 2003 bis zum 1. Januar 2009 die Industrieunternehmen mit Auslandsinvestitionen der staatlichen Aktiengesellschaft “Uzbekyengilsanoat” (heute Assoziation “Uztextilprom”  genannt), die sich auf die Herstellung von Konfektionswaren (Näh-, Strick- und Lederwaren), Strumpfwaren und Schuhen spezialisiert sind, werden von der Budgetzahlung aller Steuern und Gebühren, außerdem der Mehrwertsteuer befreit.

In einigen Fällen können ausländische Investoren aufgrund der abgeschlossenen Investmentverträgen zusätzliche Garantien und Rechtsschutzmaßnahmen bei der Kapitalanlage in einem Unternehmen gegeben werden:

– in den zukunftsträchtigen Branchen, die ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum und fortschreitende Strukturveränderungen in der Wirtschaft des Landes sichern;

– in den zukunftsträchtigen Projekten, die die Stärkung und den Ausbau des Exportpotenzials der Republik, ihre Integration in die Weltwirtschaftsbeziehungen gewährleisten;

– In den Projekten im Bereich kleiner und mittlerer Unternehmen, deren Realisierung auf die Rohstoffverarbeitung und Materialien, die Herstellung von Konsumgütern und Dienstleistungen sowie die Versorgung der Bevölkerung mit den Arbeitsplätzen gerichtet ist.

Zusätzliche Garantien und Schutzmaßnahmen den ausländischen Investoren können die Garantieübernahme der Regierung der Republik Usbekistan, Unterstützung bei der Finanzierung von Investitionsprojekten, Schaffung eines speziellen Steuer- und Zahlungssystems, Durchführung einer staatlichen Kontrolle der Projektdurchführung und andere Maßnahmen gemäß der Gesetzgebung eintragen werden.

Die Anforderungen, die zu den ausländischen Investoren (Unternehmen mit ausländischen Investitionen) zur Erlangung zusätzlicher Präferenzen vorgelegt werden

Wenn die Regierung der Republik Usbekistan einem ausländischen Investor zusätzliche gesetzlich vorgeschriebene Garantien und Schutzmaßnahmen (Vergünstigungen und Präferenzen) anbietet, wird obligatorisch einen Investmentvertrag abgeschlossen.

Der Investitionsvertrag wird zwischen der Regierung der Republik Usbekistan durch die beauftragte Person des Staatsausschusses der Republik Usbekistan für Investitionen (Goskominvestment) und einem ausländischen Investor (Investoren) abgeschlossen.

Zur Vorbereitung auf einen Investitionsvertrag reicht ein ausländischer Investor beim Staatlichen Investitionsausschuss ein:

-das Projekt eines Investitionsvertrags;

-die wichtigsten Wirtschaftsindikatoren, die auf der Grundlage einer technisch-wirtschaftlichen Begründung (technisch-wirtschaftlichen Rechnung) ausgeführt wurden, die in den Fällen eine Begutachtung durch Sachverständigung in den zuständigen Behörden bestanden haben, die  von der Gesetzgebung festgelegt sind;

Abschluss des Justizministeriums – in Bezug auf das rechtliche Gutachten des Projekts von Investitionsvertrag;

Abschluss des Finanzministeriums, Wirtschaftsministeriums und des Staatlichen Steuerkomitees bezüglich auf die Bereitstellung ausländischer Investoren und (oder) dem Unternehmen mit ausländischen Investitionen zusätzlich von der Gesetzgebung festgelegten Steuervergünstigungen und Präferenzen für steuerliche Veranlagung gegründet werden sei.

Ein ausländischer Investor legt einen Bericht dem Staatlichen Steuerkomitee über den Ablauf der Vertragserfüllung der übernommenen Verpflichtungen vor, die  im Investitionsvertrag vereinbart waren.

Die Zulassung ausländischer Investoren zum Privatisierungsprozess

Eine der wichtigsten Prioritäten für die Wirtschaftsentwicklung des Landes ist allseitige Intensivierung der Arbeit ausländischer Investitionen heranzuziehen.

Derzeit ist die Republik auf dem Weg der Entstaatlichung- und Privatisierungsprozesse der führenden Wirtschaftsbereiche weiter zu vertiefen, die auf die Steigerung der Rolle des Privateigentums in der Wirtschaft zu stärken, den staatlichen Anteil im Statutenfonds der Kapitalgesellschaften grundlegend zu reduzieren und mehr direkte Investitionen in die Entwicklung und Modernisierung von Betrieben zu gewinnen, darunter auch ausländischer. Außerdem ist es möglich der Rückkauf ungeteilter staatlicher Vermögenswerte nach dem Nullrückkaufwert, wobei die Anleger den Investitionsverpflichtungen übernehmen. Alle Informationen zu den Privatisierungsprozessen in der Republik Usbekistan finden Sie auf der Website gki.uz.

Informationen zu den Einschränkungen bei der Umrechnung des Geldbetrags in Fremdwährung und deren Auswirkungen auf die Repatriierung von Gewinnen

Zur Stärkung des Währungssaldos der Republik in einem bestimmten Zeitraum haben in Usbekistan die Beschränkungen bei der Umrechnung von Fonds in Fremdwährung bestanden. Die in der Republik Usbekistan erzielten Einnahmen eines ausländischen Anlegers können auf dem Territorium der Republik Usbekistan wiederangelegt oder auf jegliche andere Weise nach Belieben des ausländischen Anlegers verwendet worden sein.

Den ausländischen Investoren wird die freie Überweisung von Geldmitteln in Fremdwährung in die und aus der Republik Usbekistan ohne Einschränkungen garantiert, sofern sie Steuern und andere obligatorische Zahlungen zu zahlen, die in der Gesetzgebung der Republik Usbekistan vorgeschrieben ist.

Das Verfassungsgericht der Republik Usbekistan hat beschlossen, den ersten Teil von 10. Artikel des Gesetzes “Über die Garantien und Maßnahmen zum Schutz der Rechte ausländischer Investoren” auszulegen:

– Die Republik Usbekistan erkennt die Hoheit der Verfassung und Gesetze sowie die Priorität allgemein anerkannter Normen des Völkerrechts an und gibt die Lösung wirtschaftlicher Streitigkeiten im Rechtsbereich zu.

Der Anteil des 10. Artikels des Gesetzes lautet: „Wenn die Seiten keine vereinbarte Lösung finden können, soll es eine solche Streitigkeit vom Wirtschaftsgericht der Republik Usbekistan oder durch Schiedsgericht gemäß den Regeln und Verfahren internationaler Abkommen (Abkommen, Übereinkommen) zur Lösung der Investitionsstreitigkeiten gelöst werden. Die Republik Usbekistan ist Mitglied dieser Organisation.  Die Norm ist Vorschrift, die festgelegt werden, dass ihre Verwendung von der Einhaltung der Regeln und Verfahren internationaler Verträge verursacht wurde und demgemäß ist nicht direkter Ausdruck der Zustimmung der Republik zur Übergabe des Streits auf ein bestimmtes Schiedsgericht.

Wie in der Regel sollte die Zustimmung der Streitparteien zur Übergabe ihn zur Erörterung irgendwelche bestimmte Beilegung der Streitigkeiten in Form einer Schiedsgerichtsklausel zum Investitionsvertrag oder einer einzelnen Vereinbarung, die zwischen den Streitparteien abgeschlossen werden, geäußert.

Auf solcher Weise soll die Entscheidung des Verfassungsgerichts nicht als Verletzung der Rechte ausländischer Investoren betrachtet werden, und zu dieser Frage ist es nötig unter Achtung der Rechte und Pflichten jeder Seiten im Rahmen allgemein anerkannter Völkerrechtsnorme konstruktiv heranzutreten.

Die Garantien für ausländische Investoren, die den ausländischen Investoren bei Gesetzesänderungen vorgestellt werden

Der Staat garantiert und schützt die Rechte ausländischer Investoren, die auf dem Gebiet der Republik Usbekistan ihre Investitionstätigkeiten umsetzen. Wenn die nachfolgende Gesetzgebung der Republik Usbekistan die Investitionsbedingungen verschlechtert, wird die zum Zeitpunkt der Investition geltende Gesetzgebung für ausländische Investoren innerhalb von zehn Jahren ab dem Datum der Investitionstätigkeit verwendet. Ein ausländischer Investor hat das Recht auf seine Bestimmungen jener neuen Gesetzgebung zu verwenden, die die Bedingungen für seine Investition verbessern.

Dabei wird die Verschlechterung der Investitionsbedingungen als Einführung von Änderungen und Ergänzungen der Gesetzgebung sowie die Annahme neuer Rechtsakte der Republik Usbekistan betrachtet:

– Erhöhung der Höhe (des Satzes) der Einkommenssteuer, die in Form von Dividenden erhalten werden, die an einen ausländischen Investor gezahlt werden;

– Einführung zusätzlicher Anforderungen, die das Rückführungsverfahren komplizieren oder die Höhe des Einkommens (Gewinns) eines aus der Republik Usbekistan ins Ausland überwiesenen ausländischen Anlegers verringern, mit Ausnahme der Fälle, in denen die beauftragte Staatsorgane die Repatriierung der Geldbeträge des ausländischen Investors unter Bedingungen nicht diskriminierten Verwendung der Gesetzgebungsakte und in den Fällen der Zahlungsunfähigkeit und Insolvenz eines Unternehmens mit ausländischen Investitionen oder zum Schutz der Rechte von Kreditgebern, Straftaten oder Verwaltungsrechtsverletzungen, die von ausländischen Investor – Einzelperson oder einer anderen Notwendigkeit der Aussetzung solcher Repatriierung gemäß der Rückführung auszusetzen nach Gerichts- oder Schiedsrechtsentscheidung ausgeführt wurden;

– Einführung mengenmäßiger Beschränkungen ins Investitionsvolumen und anderer zusätzlicher Anforderungen nach dem Investitionsbetrag, einschließlich in Form einer Erhöhung des Mindestbetrags ausländischer Investitionen in Unternehmen mit ausländischen Investitionen;

– Einführung der Beschränkungen nach dem Anteil eines ausländischen Investors an den Statutenfonds (Satzungskapital) von Betrieben;

– Einführung zusätzlicher Verfahren für die Regelung und Verlängerung von Visa für ausländische Investoren

– Einzelpersonen sowie weitere zusätzliche Anforderungen für ausländische Investitionen.

Garantien für ausländische Investoren und ihre Verwendungsmethoden

– Die Gesetzgebung sieht eine schriftliche Ordnung  für die Inanspruchnahme einer zehnjährigen Garantie vor.

Beim Eintritt einer der jeglichen oben genannten Arten der Verschlechterung der Investitionsbedingungen teilt der ausländische Investor dem entsprechenden bevollmächtigten Organ über die Verwendung der Garantie mit.

Von den beauftragten Organen, die über die Verwendung von einem ausländischen Investor mitgeteilt werden, sind staatliche Organisationen, die die staatliche Registrierung von juristischen Personen durchführen, das sind Außenministerium, Innenministerium, Ministerium für Außenwirtschaftsbeziehungen, Investitionen und Handel, der Staatliche Steuerkomitee der Republik Usbekistan und die kontenführenden Banken.

Die Benachrichtigung eines ausländischen Investors ist die Grundlage dafür, dass die zuständige Behörde in Bezug auf den ausländischen Investor die Gesetzgebung, die zum Zeitpunkt bei der Investition in Kraft war. Die Benachrichtigung ist unabhängig vom Zeitpunkt der Übermittlung an die bevollmächtigte Behörde, fungiert ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens des Gesetzes.

Eine besondere attraktive Bedingungen sind für ausländische Investoren, einschließlich für freie Wirtschaftszonen geschaffen, und zwar:

0 Prozent Einkommensteuer, wenn Sie ein Klein- und Mittelunternehmertum sind. 

Vom 30 bis 50 Prozent Steuerermäßigung

je nach Exportvolumen 0 Prozent Mehrwertsteuer

Information über Registration des JV und ausländischen Unternehmens

Information über Registration des JV und ausländischen Unternehmens

Für die Registration der Unternehmen mit der ausländischen Investition ist es nötig:

Der Umfang des Statutenfonds ist mindestens 600 Mio. UZS (ca. 75 Tausend US Dollar)

Bestand der Gründer ausländischer juristischer Personen

Der Anteil einer ausländischen juristischen Person soll mindestens 30 Prozent des Gesamtbetrags vom Statutenfonds betragen.

Um ein Unternehmen mit Beteiligung eines ausländischen Investors zu gründen, ist es nötig folgende Schritte ausführen:

– Entwicklung eines Pakets aus Bestandteilen oder Einführung von Änderungen an Dokumenten eines bestehenden Unternehmens (wenn Investitionen in ein bereits bestehendes Unternehmen gezogen werden).

– Name der Reservierungsmarke.

– notarielle Beglaubigung von Gründungsdokumenten.

– staatliche Registrierung (Rückmeldung) einer juristischen Person.

– Produktion des Hauptsiegels und Eckstempels (falls erforderlich).

– der Abschluss eines Vertrags über Bankdienstleistungen und Eröffnung von Bankkonten (für neu geschaffene Betriebe).

Die Gründungsdokumente können entweder von den Gründern selbst oder nach der Vereinbarung mit den Drittpersonen (Beratungsstellen, Rechtsfirmen usw.) vorbereitet werden. Sie können sich an die nahliegende Abteilung der Industrie- und Handelskammer anwenden, deren Fachleute die erforderlichen Unterlagen vertraglich bearbeiten.

Die Gründer können Musterformulare der Gründerdokumente, die auf der offiziellen Website des Justizministeriums vorhanden sind, verwenden. http://www.minjust.uz/ru/interactive/documents/

Ein wieder gegründetes Unternehmen mit der Beteiligung des ausländischen Investors erwirbt den Status einer juristischen Person und das Recht auf die Umsetzung der Tätigkeiten nach seiner staatlichen Registrierung. Das Registrierungsverfahren hängt nicht vom Status des geschaffenen Unternehmens ab, beide werden von den Einheitszentren für die Leistung öffentlicher Dienstleistungen für Unternehmer nach dem Grundsatz „ein Fenster“ registriert.

Es ist notwendig, sich an das „ein Fenster“ nach dem Standort des Gründers, einer juristischen Person oder am ständigen Wohnsitz des Gründers, einer Einzelperson anzuwenden. Ab 1. April 2017 kann ein Unternehmer über ein automatisiertes Unternehmensregistrierungssystem über das Internet registriert werden, das in das Einheitsportal interaktiver Regierungsdienste integriert ist.

Erforderliche Dokumente für die staatliche Registrierung von Betrieben mit Beteiligung von ausländischem Kapital

Bewerbung (elektronische Anfrage – bei Registrierung über das Internet).

– Original der Gründungsdokumente in der Staatssprache (in einer Kopie).

– Eine Kopie des Zahlungsbelegs über die Zahlung des festgesetzten staatlichen Zolls.

– Bei Registrierung über das Internet: die Zustimmung jedes Gründers von der usbekischen Seite, dem Gründer beizutreten (Bestätigung per E-Mail).

– Bei Registrierung über das Internet: die Zertifizierung der digitalen Signaturanforderung aller ausländischen Gründer.

– Bei Registrierung ohne besondere Erlaubnis: Vollmacht (für ausländische Investoren, die in die Landessprache übersetzt und legalisiert), wenn vom Vertreter des Gründers Unterlagen zur Registrierung eingereicht werden.

Anträge, die über das automatisierte System zur staatlichen Registrierung von Betrieben mit ausländischen Investitionen, Betriebe mit ausländischem Kapital, anderen juristischen Personen, deren Gründer Personen angeben, die keine Staatsbürger der Republik Usbekistan haben, gerichtet werden, müssen diese Personen mit einer elektronischen digitalen Signatur (EDS) unterzeichnen.

Nach der staatlichen Registrierung eröffnet ein Unternehmen selbständig Verrechnungs- und andere Konten in Bankinstituten. Der Bank muss eine Karte mit Mustersignaturen des Leiters und des Hauptbuchhalters sowie ein Siegel (falls vorhanden) zur Verfügung gestellt werden.

Das Verfahren zur Eröffnung eines Bankkontos in der Republik Usbekistan

Mit der Beschlussfassung des Zentralbankrats (Reg. Nr. 1948-12 vom 24.03.2017) wurden die Änderungen und Ergänzungen der Anweisungen für Bankkonten eingeführt, die in den Banken der Republik Usbekistan eröffnet werden. Dies wurde in Übereinstimmung mit der Beschluß des Ministerkabinetts vom 9. Februar 2017 Nr. 66 „Über die Maßnahmen zur Umsetzung des Präsidialerlasses der Republik Usbekistan vom 28. Oktober 2016 Nr. PP – 26s46„ Über die Vervollkommnung des Systems der staatlichen Registrierung und Anmeldung von Unternehmern “.

Die Betriebe der Großhändler haben jetzt das Recht auf jede Bank zur Eröffnung sowohl Primär, als auch Sekundärkonten zu wählen.

Die Inländer sind juristische Personen, die als Subjekte der unternehmerischen Tätigkeiten* zur Eröffnung von Konten sind, sollten in der Bank keine Kopie der Bescheinigung über die staatlichen Registrierung, sowie Kopien (notariell beglaubigte Kopien) von Gründungsdokumenten vorlegen. Die Banken erhalten diese Informationen vom “Automatisierten System der staatlichen Registrierung und Anmeldung von Unternehmern”.

Das Siegel zur Anmeldung bei der Eröffnung eines Kontos wird gestellt, sobald es vorhanden ist.

Um Depositenkonten postlagernd in Landeswährung von Inländern, juristischen Personen zu eröffnen, sind als Subjekte der unternehmerischen Tätigkeiten, Einzelunternehmer, und auch Farmen bei der Bank werden folgende Dokumente vorgelegt:

a) Der Antrag auf Eröffnung eines Kontos in der vorgeschriebenen Form;

b) Einzelunternehmer, die die Waren für den Außenhandel aus dem Ausland importieren, die für die Geschäftstätigkeiten bestimmt sind, eine Bescheinigungskopie über die staatliche Registrierung eines Einzelunternehmers, der die Waren liefert, sind für die Geschäftstätigkeiten bestimmt, die von der Steuerbehörde am Wohnsitz ausgestellt werden;

c) eine Kopie über die staatliche Zulassungsbescheinigung;

d) zwei Kopien notariell beglaubigter Karten mit Musterunterschrift und einer formalistischer schriftlicher Bescheid in der vorgeschriebenen Form;

e) Inländer-juristische Personen, die als Subjekte unternehmerischer Tätigkeit sind, sind Gründungsdokumente (Statuten der Gründungsdokumente) sowie eine notariell beglaubigte Kopie der vorgenommenen Änderungen und Ergänzungen zu ihnen;

f) ein Dokument, das zum Nachweis der Identität der Person (Pass oder Ersatzdokument), das im Auftrag des Kunden Geld- und Abrechnungsdokumente zu unterzeichnen befugt ist,. Eine Kopie wird nach Vorlage des Originalausweises von der Bank akzeptiert. AUSFÜHRLICH: Details:https://www.norma.uz/novoe_v_zakonodatelstve/dlya_otkritiya_scheta_v_banke_uchreditalniye_dokumenty_ne_nujny

 

Wirtschaftsreformen in Usbekistan

Im Jahr 2017 lag Usbekistan auf Platz 87 im Doing Business-Ranking der Weltbank, bevor es drei Reformen in den Bereichen „Registrierung von Eigentum“, „Schutz von Minderheitsinvestoren“ und „Besteuerung“ umsetzte. Das Land vereinfachte die Übertragung von Eigentumsrechten durch Erhöhung der Informationstransparenz, den Schutz von Minderheitsanlegern, indem es die Eigentumsstruktur und die Kontrolle erläuterte, und schließlich durch die Senkung von mit der Steuerzahlung verbundenen Kosten, durch die Senkung des einheitlichen Satzes der Sozialleistungen für Arbeitgeber sowie der Einkommensteuersätze für Unternehmen.

Dem Bericht zufolge, bestehen in den vom Projekt Doing Business untersuchten Bereichen, trotz der aktivieren Reformtätigkeit der zentralasiatischen Länder, weiterhin Verbesserungsmöglichkeiten von Indikatoren wie Anschluss an das Stromversorgungssystem, Internationaler Handel und Besteuerung.

Innovative Methoden des wirtschaftlichen Wachstums der Republik Usbekistan

Da die Lokomotiven des innovativen Wachstums der Wirtschaft Usbekistans ein erhebliches Produktions- und technisches Potenzial haben, wurde hier qualifiziertes Personal bereitgestellt. Sie machen den Großteil der hergestellten Exportprodukte aus und ergeben gute Voraussetzungen für die Steigerung der Produktion von importierten Substitutionsprodukten.

Dazu gehören große Unternehmen wie die nationale Holdinggesellschaft Uzbekneftegaz, die Aktiengesellschaft „Navoi Bergbau-und Metallurgiekombinat“, Almalik Bergbau-und Metallurgiekombinat, Usbekische Eisenbahn, die Nationae Fluggesellschaft Usbekistan Havo Yullari, der Nationale Autokonzern „Uzavtosanoat“, die Aktiengesellschaft „Uzkhimprom“, die Aktiengesellschaft „Uzbekenergo“ und andere.

Wie die Erfahrungen der Länder gezeigt haben, denen es gelungen ist, hohe Entwicklungsraten sicherzustellen (Kanada, China, Südkorea, Singapur), ist eine der wichtigsten Voraussetzungen für die Erreichung dieser Ziele die rechtzeitige Bildung gewichteter öffentlicher Investitionspolitiken gewesen und die Schaffung wirksamer Mechanismen für die finanzielle Unterstützung von Schlüsselunternehmen der Volkswirtschaften. Hier wurden Budget-, Steuer-, Geld- und andere Politikbereiche neu geordnet, um wirksame Anreize für verschiedene Kategorien von ausländischen und inländischen Investoren zu schaffen, die an der Umsetzung nationaler, sektoraler und regionaler Großprojekte zur Modernisierung ihrer Volkswirtschaften teilnehmen.

Private Kredite und Kredite von internationalen Finanzinstituten, Ressourcen ausländischer institutioneller Investoren angesichts von Investitions- und Risikokapitalfonds wurden zu wichtigen Instrumenten des Mechanismus zur Finanzierung innovativer Entwicklungsprogramme für wichtige Unternehmen in diesen Ländern, dazu Geschäftsbanken und Versicherungsgesellschaften sowie die staatliche Unterstützung bei der Umsetzung von Programmen zur öffentlichen Platzierung ihrer Aktien an wichtigen ausländischen Börsen.

Als wichtigste Voraussetzung für die Einführung innovativer Finanzierungsmethoden in diesen Ländern undfür  den Zufluss erheblicher Investitionsvolumina hat jedoch das Interesse der Schlüsselunternehmen gedient, die in- und ausländisches Kapital für ihre eigene innovative Entwicklung das Potenzial, fortschrittlicher Finanzierungsinstrumente wie syndizierte Kredite und Projektfinanzierung, Leasing und Franchising, Eigenkapital- und Anleihfinanzierung, Risikokapital und Fremdkapital geschickt benutzt haben. Die Leiter und Spezialisten von Wirtschaftsabteilungen, Finanzinstitutionen, die an der Gewinnung ausländischer Investitionen interessiert sind, und vor allem die strategisch wichtigen Unternehmen Usbekistans müssen lernen, mit allen oben genannten Anlegerkategorien zusammenzuarbeiten. Denn davon ist der Zufluss ausländischen Kapitals und die Notwendigkeit der Finanzierung innovativer Entwicklungsprogramme abhängig

Demografie Usbekistans

Die Bevölkerung Usbekistans belief sich nach Angaben des Staatsausschusses für Statistik der Republik Usbekistan auf 32.900.100 Menschen (Stand 01.07.2018).

Im Jahr 2018 allein wird die Bevölkerung Usbekistans voraussichtlich um ca. 500 Tausend Menschen ansteigen und am Jahresende 31.496.867 betragen. Das natürliche Bevölkerungswachstum wird positiv sein und 505.837 Menschen betragen.

Information über Altersaufbau der ständigen Bevölkerung der Republik Usbekistan

 

 

 

 

 

Anzahl 

Spezifisches Gewicht, %

Bevölkerungszahl, gesamt

32120,5

100,0

darunter:

 

 

Usbeken

26917,7

83,8

Karakalpaken

708,8

2,2

Tadschiken

1544,7

4,8

Kasachen

803,4

2,5

Russen

750,0

2,3

Kirgisen

274,4

0,9

Tataren

195,0

0,6

Turkmenen

192,0

0,6

Koreaner

176,9

0,6

Ukrainer

70,7

0,2

Andere

486,9

1,5

Information über Altersaufbau der ständigen Bevölkerung der Republik Usbekistan

 

 

Anzahl

Spezifisches Gewicht, %

Bevölkerungszahl, gesamt

32120,5

100,0

darunter:

 

 

Jünger als erwerbstätigen Alter

9665,7

30,1

Im erwerbstätigen Alter

19440,8

60,5

Älter als arbeitsfähigen Alter

3014,0

9,4